Überschuss bei den Krankenkassen

Ein Jahr nach Inkrafttreten des Modernisierungsgesetzes der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) zeigt sich: Mit der Gesundheitsreform der Bundesregierung sind die Ausgaben im Gesundheitswesen deutlich gesunken, die Verwaltungskosten haben sich stabilisiert und dadurch konnten die gesetzlichen Krankenkassen im vergangenen Jahr einen Überschuss von rund 4 Milliarden Euro verbuchen. Der von den gesetzlichen Krankenkassen 2004 erzielte Überschuss entspricht den Erwartungen des Bundesgesundheitsministerium. Die aktuelle Überschussentwicklung hat auch dazu geführt, dass die Entschuldung der gesetzlichen Krankenkassen noch schneller erfolgt als gesetzlich vorgesehen.

Im vergangenen Jahr profitierten dadurch bereits 28 Millionen Versicherte von gesunkenen Krankenkassenbeiträgen. Anfang 2005 kamen noch einmal Senkungen für weitere 3,5 Millionen Versicherte hinzu. Angesichts dieses Erfolges der Gesundheitsreform hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt die Kassen erneut aufgefordert, die Beiträge für die Versicherten weiter zu senken: „Der Überschuss ist deutlich höher als die Krankenkassen bislang prognostizierten. Umso mehr sind die Kassen jetzt in der Pflicht, alle Spielräume für Beitragsatzsenkungen zunutzen und dies Entlastung nicht auf die lange Bank schieben.“

Laut dem Bundesgesundheitsministerium kommt es jetzt darauf an, dass die mit der Gesundheitsreform verbesserten Steuerungsinstrumente zur Verbesserung der Qualität und Wirtschaftlichkeit konsequent genutzt werden. Damit das Gesundheitssystem weiter entlastet wird, müssen die Möglichkeiten des Modernisierungsgesetzes ausgeschöpft werden. Hier sind die Selbstverwaltungspartner gefordert, die neuen strukturellen Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und Qualität der Versorgung für Einsparungen stärker auszuschöpfen.

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