Chef der BaFin vor Ablösung?

Dem Präsidenten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Jochen Sanio, droht offenbar die Ablösung. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins SPIEGEL kommt ein Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers zu dem Ergebnis, dass die Korruptionsaffäre im Hause der BaFin durch schwere Versäumnisse von Sanio und seinem Vize Burkhard Caspari zumindest begünstigt wurde.

Darüber hinaus ermittelt nach Informationen des Handelsblattes die Staatsanwaltschaft Bonn gegen die Behörde wegen "mehrerer Betrugsdelikte". Bei der BaFin sollen Abrechnungen gefälscht und Planstellen mit Freunden oder Verwandten von Mitarbeitern besetzt worden sein. Das Bundesfinanzministerium äußerte sich sehr besorgt über diese Entwicklung und stuft nach Angaben eines Ministeriumssprechers "den Befund der Wirtschaftsprüfer als sehr, sehr ernst ein". Aufgrund dieser Äußerungen gehen mit dem Vorgang Vertraute davon aus, dass Sanio möglicherweise als BaFin-Chef vor der Ablösung steht. Der Verwaltungsrat der Behörde soll am 26. September darüber entscheiden, ob Sanio für das Geschäftsjahr 2005 die Entlastung erteilt wird. In der letzten Sitzung des Gremiums war die turnusmäßige Entscheidung über die Entlastung bereits vertagt worden.

Auslöser der Korruptionsaffäre war die mutmaßliche Veruntreuung von 2,6 Mio. Euro durch einen ranghohen BaFin-Mitarbeiter. Dieser soll Scheinrechnungen für Software ausgestellt und die Rechnungsbeträge dann in die eigene Tasche gesteckt haben. Medienberichten zufolge wurde die Vergabepraxis der BaFin bereits im Jahr 2004 durch das Prüfungsamt des Bundes beanstandet.

Danach seien Aufträge durch einzelne Personen vergeben worden, ohne dass die Vergabe noch einmal von einer zweiten Person, wie gesetzlich vorgeschrieben, kontrolliert wurde. Bereits zu diesem Zeitpunkt hätten BaFin-Chef Sanio und sein Vize Caspari Maßnahmen zur besseren Kontrolle anordnen können, so das Gutachten der Wirtschaftsprüfer.

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