Hält die Finanzpolitik an ihrem bisherigen Kurs fest, steigt die
Staatsverschuldung von heute knapp 68 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts (BIP) bis zum Jahr 2050 auf 239 Prozent des
BIP. Dies geht aus einer Studie des Instituts der deutschen
Wirtschaft Köln (IW) in Kooperation mit dem Finanzwissenschaftlichen
Forschungsinstitut der Universität Köln hervor.
Um bis 2017 die im
Maastrichter Vertrag vorgesehene Verschuldungsquote von 60 Prozent
des BIP zu erreichen, müssten von 2007 bis 2016 jährliche
Budgetüberschüsse von 8,5 Milliarden Euro erzielt werden. Doch auch
danach besteht Konsolidierungsbedarf, weil die demografische
Entwicklung die Ausgaben z.B. für die Alterspflege, Renten und
Pensionen in die Höhe treibt. Daher sollte mit weiteren
Budgetüberschüssen die Staatsschuld bis zum Jahr 2031 auf 42,5
Prozent des BIP gesenkt werden, so das IW.
Die notwendigen Einsparungen sollen sich durch Effizienzsteigerungen nach dem Vorbild anderer Länder
Erreichen lassen. So wendet etwa das schwedische Bildungssystem für die
gleichen Schulergebnisse rund 20 Milliarden Euro im Jahr weniger auf
als das deutsche. Nimmt man auch in den Bereichen Gesundheit,
Infrastruktur, Öffentliche Ordnung und Armutsabsicherung die
effizientesten Länder als Benchmark, lassen sich laut IW in Deutschland
jährlich über 80 Milliarden Euro ohne Leistungseinbußen einsparen.