EU ermittelt, ob Visa-Gebühren überhöht sind

Die EU-Kommission hat ein Kartellverfahren gegen die Kreditkartenfirma VISA Europe eröffnet. Der Grund: Visa wird verdächtigt, überhöhte Transaktionsgebühren von Händlern zu verlangen. Bereits letztes Jahr hatte die EU-Kommission nach einem ähnlichen Verfahren Mastercard zur Abschaffung der Händlergebühren verpflichtet (banktip.de berichtete).

In ihrer Mitteilung zu dem Fall betonte die Kommission, die Einleitung eines Verfahrens bedeute noch nicht, dass sie sichere Beweise für einen Verstoß vorliegen habe. Es gehe vielmehr darum zu klären, ob die Gebühren noch rechtens seien. Dabei handele es sich nicht um Gebühren, die ein Verbraucher an seine Bank für die Ausgabe einer Kredit- oder Zahlungskarte bezahlt. Es geht um die Entgelte, welche die Händler, die Kreditkartenzahlungen anbieten, für jede Transaktion an die beteiligten Banken zahlen müssen.

Visa Europe verteidigte die Gebühren, berichtet das "Handelsblatt". Sie müssten "auf einem rentablen Niveau festgelegt werden, damit die Branche ihre Investitionen in Erneuerung, Sicherheit und Zahlungseffizienz rechtfertigen kann", schrieb das Unternehmen in einer Mitteilung. Wenn die EU eine Senkung der Gebühren durchsetzen würde, so werden sich die Kosten lediglich von den Händlern auf die Verbraucher verlagern, welche mit Kreditkarte zahlen. Die EU-Kommission hält dagegen: "Falls die Gebühren zu hoch sind, zahlen die Verbraucher höhere Preise im Geschäft - auch wenn sie mit Bargeld bezahlen, denn die Preise sind ja für alle gleich", sagte ein Sprecher von EU- Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes.

Zwar wurden die bisherigen Gebühren von der EU genehmigt – diese Genehmigung ist aber am 31. Dezember ausgelaufen. Zwischenzeitlich gab es eine eingehende Untersuchung des europäischen Bankensektors, die Missstände bei den Kartenzahlungen aufdeckte, so das "Handelsblatt" weiter. Falls die EU-Kommission im Laufe des Verfahrens stichhaltige Beweise für Marktmissbrauch sammelt und Visa Europe förmliche Beschwerdepunkte zusendet, kann sie gegen das Unternehmen ein Bußgeld von bis zu zehn Prozent eines Jahresumsatzes verhängen. Doch so weit wird es wohl nicht kommen: Mastercard musste kein Bußgeld zahlen – unter der Voraussetzung, dass die Firma die Gebühren abschafft.

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