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| 13.01.2010 | |
Hartz IV soll bis zum Sommer überarbeitet werden |
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Politiker aller Parteien streiten wieder kräftig um die konkrete Ausgestaltung von Hartz IV. Sowohl Regierung als auch Opposition wollen die Leistungen für Langzeitarbeitslose sozialer ausgestalten. Die Vorschläge reichen von der Erhöhung des Schonvermögens bis zur Anhebung der Hinzuverdienstgrenzen.
Bessere Kinderbetreuungsmöglichkeiten für Alleinerziehende
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat im ZDF angekündigt, insbesondere bei Alleinerziehenden und Kindern eine Korrektur von Hartz IV vornehmen zu wollen. Bei Alleinerziehenden sei die Notwendigkeit einer Kinderbetreuung bislang nicht ausreichend berücksichtigt worden. Von der Leyen findet es außerdem problematisch, dass sich Jugendliche einem Hartz-IV-Schicksal ergeben. Sie bräuchten mehr Unterstützung um zu erkennen, dass es sich lohnt, etwas zu tun und selbst aktiv zu werden.
FDP für höhere Zuverdienstgrenzen
In der FDP hat man es auf die Hinzuverdienstgrenzen abgesehen. Der schleswig-holsteinische Arbeitsminister Heiner Garg (FDP) will Hartz-IV-Empfängern, die arbeiten gehen, deutlich mehr von ihrem hinzuverdienten Gehalt belassen. "Wer arbeiten geht, sollte bis zu 50 Prozent seines Verdiensts behalten dürfen", sagte Garg dem "Hamburger Abendblatt".
SPD-Chef Gabriel will Alten alles lassen
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, das Schonvermögen von Hartz-IV-Empfängern von 250 auf 750 Euro pro Lebensjahr zu erhöhen. SPD-Chef Sigmar Gabriel setzt für die größte Oppositionspartei ebenfalls beim Schonvermögen an. In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" fordert er eine noch höhere Anhebung des Schonvermögens für Ältere. "Warum darf jemand, der 30 Jahre lang gearbeitet hat, im Fall der Arbeitslosigkeit nicht alles behalten, was er für sein Alter angespart hat", so Gabriel.
Die für eine Änderung der Hartz-IV-Regeln zuständige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen warnt indes vor einer überstürzten Reform. An den derzeitigen Regelungen sei vieles "hastig gemacht worden". Eine Überarbeitung soll deshalb sehr genau vorbereitet werden und frühestens im Sommer abgeschlossen sein.
Tipps der Redaktion:
Bessere Kinderbetreuungsmöglichkeiten für Alleinerziehende
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat im ZDF angekündigt, insbesondere bei Alleinerziehenden und Kindern eine Korrektur von Hartz IV vornehmen zu wollen. Bei Alleinerziehenden sei die Notwendigkeit einer Kinderbetreuung bislang nicht ausreichend berücksichtigt worden. Von der Leyen findet es außerdem problematisch, dass sich Jugendliche einem Hartz-IV-Schicksal ergeben. Sie bräuchten mehr Unterstützung um zu erkennen, dass es sich lohnt, etwas zu tun und selbst aktiv zu werden.
FDP für höhere Zuverdienstgrenzen
In der FDP hat man es auf die Hinzuverdienstgrenzen abgesehen. Der schleswig-holsteinische Arbeitsminister Heiner Garg (FDP) will Hartz-IV-Empfängern, die arbeiten gehen, deutlich mehr von ihrem hinzuverdienten Gehalt belassen. "Wer arbeiten geht, sollte bis zu 50 Prozent seines Verdiensts behalten dürfen", sagte Garg dem "Hamburger Abendblatt".
SPD-Chef Gabriel will Alten alles lassen
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, das Schonvermögen von Hartz-IV-Empfängern von 250 auf 750 Euro pro Lebensjahr zu erhöhen. SPD-Chef Sigmar Gabriel setzt für die größte Oppositionspartei ebenfalls beim Schonvermögen an. In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" fordert er eine noch höhere Anhebung des Schonvermögens für Ältere. "Warum darf jemand, der 30 Jahre lang gearbeitet hat, im Fall der Arbeitslosigkeit nicht alles behalten, was er für sein Alter angespart hat", so Gabriel.
Die für eine Änderung der Hartz-IV-Regeln zuständige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen warnt indes vor einer überstürzten Reform. An den derzeitigen Regelungen sei vieles "hastig gemacht worden". Eine Überarbeitung soll deshalb sehr genau vorbereitet werden und frühestens im Sommer abgeschlossen sein.
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