12.02.2010

Reichensteuer bricht um 23 Prozent ein

Die Steuereinnahmen aus der Reichensteuer sind nach Schätzungen des Bundesfinanzministeriums im vergangenen Jahr um 23 Prozent eingebrochen. Wie die "Financial Times Deutschland" (FTD) berichtet, hat der Staat rund 180 Millionen Euro weniger Reichensteuer kassiert.

Reichensteuer: Rückgang um 180 Mio. Euro

Die Bundestagsfraktion der Grünen hatte eine entsprechende Anfrage gestellt, die das Bundesfinanzministerium beantwortet hat. Danach betrugen die Einnahmen aus der Reichensteuer im Jahr 2008 noch 790 Millionen Euro. Für das Jahr 2009 schätzt das Ministerium die Einnahmen auf nur noch 610 Millionen Euro. Für das laufende Jahr rechnen die Ministerialen allerdings wieder mit einem leichten Anstieg der Einnahmen auf 640 Millionen Euro.

Der Einbruch lässt sich vor allem mit der Finanzkrise erklären. Durch die Talfahrt an den Börsen haben die vermögendsten Menschen rund 20 Prozent ihres Vermögens verloren. Allerdings scheint dies jedoch keine endgültige Betrachtung zu sein, denn mit der Erholung der Börsenkurse kommt auch ein Teil des Vermögens auf wundersame Weise wieder zurück. Der leichte Anstieg der Börsenkurse ist auch der Grund für den geschätzten Anstieg der Reichensteuereinnahmen 2010.

Nur vorläufige Zahlen

Bei den vom Finanzministerium vorgelegten Zahlen handelt es sich allerdings nur um Schätzungen. Exakte Zahlen wird es erst mit einiger Verspätung geben, da hierfür alle Steuererklärungen der in Frage kommenden Reichen erst mal abgegeben und ausgewertet werden müssen. Stefan Bach, Steuerexperte beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin, sagte gegenüber der FTD: "Die Schönen und die Reichen lassen sich oft viel Zeit mit ihrer Steuererklärung."

Bei der Einführung der Reichensteuer im Jahr 2007 hatte sich die SPD, die in der damaligen Großen Koalition maßgeblich auf die Einführung der Steuer gedrängt hätte, noch Mehreinnahmen von 1 Milliarde Euro versprochen. Dieses Ziel scheint nun auch für das kommende Jahr nicht erreichbar zu sein.

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