Rentenkasse rechnet 2010 mit einem Minus

Erstmals seit fünf Jahren wird die gesetzliche Rentenversicherung in diesem Jahr höhere Ausgaben als Einnahmen ausweisen. Der Vorsitzende des Bundesvorstandes der deutschen Rentenversicherung Bund, Alexander Gunkel, rechnet mit einem Minus von rund zwei Milliarden Euro. Das Minus könne allerdings durch die Nachhaltigkeitsrücklage ausgeglichen werden, welche dann nach Schätzungen auf 14,6 Milliarden Euro zum Jahresende sinken werde. Für das laufende Jahr werden Einnahmen in Höhe von knapp 240 Milliarden Euro erwartet.

2009 schließt die Rentenkasse mit einem Plus ab

2009 hat die Rentenversicherung 200 Millionen Euro mehr eingenommen als ausgegeben wurden. Die Gesamteinnahmen lagen mit 239,3 Milliarden Euro noch um rund zwei Milliarden Euro über denen von 2008.

Bei der Vorstellung der Zahlen kritisierte Gunkel die Sparpläne der schwarz-gelben Bundesregierung. Die Streichung der Beitragszahlungen für Empfänger von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) würde sich mit kurzfristigen Einnahmeausfällen von zwei Milliarden Euro auswirken. Bis 2014 werde sich dies zu Ausfällen auf acht Milliarden Euro summieren. Diese Lücke müssten dann die Beitragszahler über höhere Beiträge und die Rentner über geringere Rentenanpassungen schließen.

Senkung des Rentenbeitrages nicht in Sicht

Damit verschiebt die Senkung des Beitragssatzes auf unbestimmte Zeit. Der Rentenbeitrag darf erst gesenkt werden, wenn die Nachhaltigkeitsrücklage das 1,5-fache einer Monatsausgabe der Rentenversicherung ausmacht. Aktuell wären das rund 24 Milliarden Euro.