Steuerlexikon

Zur Vermeidung einer internationalen Doppelbesteuerung hat die BRD mit der überwiegenden Mehrheit aller Staaten völkerrechtliche Verträge, die sogenannten Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (kurz: Doppelbesteuerungsabkommen oder DBA) abgeschlossen. Diese bilateralen, das heißt beidseitig verpflichtenden, Vertragswerke haben zum Ziel, das Besteuerungsrecht für ganz bestimmte Einkunftsarten zwischen den beiden am Doppelbesteuerungsabkommen beteiligten Staaten aufzuteilen. Stark vereinfacht formuliert wird also im Rahmen eines DBA das Besteuerungsrecht für eine bestimmte Einkunftsart grundsätzlich entweder dem Wohnsitzstaat des Steuerpflichtigen oder dem Quellenstaat der Einkünfte zuerkannt. Ob diese beiden Staaten im Anschluss auch tatsächlich von ihrem DBA-gemäßen Besteuerungsrecht Gebrauch machen, ist stets nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften des jeweiligen nationalen Steuerrechts zu überprüfen. In den Doppelbesteuerungsabkommen wird hierüber keine Aussage getroffen. Durch eine klare Zuordnung des Besteuerungsrechts für eine bestimmte Einkunftsart an den einen oder den anderen Staat des einzelnen DBA soll somit die Gefahr einer internationalen Doppelbesteuerung, das heißt einer gleichzeitigen Steuererhebung sowohl im Wohnsitzstaat als auch im Quellenstaat der Einkünfte verhindert werden.