Anlässlich der Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) fordert DGB-Vorstandsmitglied Heinz Putzhammer am Donnerstag in Berlin den Zentralbankrat auf, den Leitzins um 50 Basispunkte zu senken. Er führte weiter aus, dass die Konjunkturbelebung in Europa zu schwach ist, wobei das geringe Wirtschaftswachstum der ersten Jahreshälfte in den großen Mitgliedstaaten gerade von der Exportkonjunktur getragen wird.
Außerdem kritisierte er, dass die Binnennachfrage noch nicht vorangetrieben wurde. Der jüngste Anstieg der Erdölpreise werde nicht nur die Weltkonjunktur bremsen, sondern auch einen weiteren Rückschlag der privaten Konsumausgaben verursachen. Der mit den steigenden Erdölpreisen verbundene Anstieg der Verbraucherpreise stelle keine Gefahr für die Preisstabilität in der Eurozone dar.
Vor diesem Hintergrund würde eine Anhebung des Leitzinses durch die EZB den wirtschaftlichen Aufschwung nicht beleben. Die gegenwärtig kritische Konjunkturlage erfordert vielmehr einen weiteren expansiven Impuls durch die Geldpolitik, sagte Putzhammer. Die Geldpolitik der EZB beeinflusse maßgeblich die Konjunktur- und Beschäftigungsentwicklung der Eurozone. Sie müsse dieser Verantwortung endlich gerecht werden. (dh)
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