Wie das Statistische Bundesamt mitteilt,
betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der
Umweltökonomischen Gesamtrechnungen im Jahr 2006 rund 55 Milliarden
Euro und waren damit gegenüber 2005 nahezu unverändert (– 0,2%). Die
gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2006
insgesamt 526,3 Milliarden Euro) sind im Vergleich zum Vorjahr um
7,6% gestiegen. Damit hat sich der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den Steuereinnahmen insgesamt um 0,8 Prozentpunkte auf 10,5% vermindert.
Im Jahr 2006 entfielen von den „umweltbezogenen Steuern“ 39,9
Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer, 8,9 Milliarden Euro auf die
Kraftfahrzeugsteuer und 6,3 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Die
Einnahmen sind bei der Mineralölsteuer um 0,5% und bei der
Stromsteuer um 2,9% gesunken, während die aus der Kraftfahrzeugsteuer
um 3,0% gestiegen sind.
Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu
"umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene
gebräuchlichen Abgrenzung, die alle Steuern zusammenfasst, die den
Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche
Stoffausbringungen (Pestizide oder ähnliches) besteuern, unabhängig
von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der
Verwendung der Einnahmen.
Im Rahmen der ökologischen
Steuerreform wurde 1999 die Stromsteuer eingeführt sowie eine
schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze in den Jahren 1999 bis
2003 realisiert. Die Steuersätze liegen derzeit zum Beispiel für
unverbleites und schwefelarmes Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für
schwefelarmen Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent. Die 2005 eingeführte
Lastkraftwagen-Maut für die Benutzung der Autobahnen (Einnahmen im
Jahr 2006 rund 3 Milliarden Euro) ist nicht in den umweltbezogenen
Steuern enthalten.
