Betreuungsgeld vor Einführung? 

Das Betreuungsgeld, das für Eltern gezahlt werden soll, die ihre Kinder bis zu einem bestimmten Alter zu Hause betreuen, wird nun wahrscheinlich doch eingeführt. In einem Gesetzesentwurf des Bundesfamilienministeriums zur Änderung des Achten Sozialgesetzbuches ist eine entsprechende Regelung enthalten. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hatte die Einführung des Betreuungsgeldes bis vor kurzem noch kategorisch ausgeschlossen.

Die Ministerin sprach davon, dass das Betreuungsgeld zutiefst ungerecht und bildungspolitisch hochproblematisch sei und zudem das Tor zur Integration von Migrantenkindern versperre. Nun scheint von der Leyen ihre Ansicht geändert zu haben. Die SPD-Bundestagsfraktion, die als Grund für den Sinneswandel den Druck der CSU auf die Ministerin vermutet, kritisierte den Gesetzesentwurf scharf. Damit hätten sich die Traditionalisten in der Union durchgesetzt, die Frauen am liebsten am Herd und Kinder am besten ausschließlich bei ihren Müttern aufgehoben sehen, heißt es in einer Pressemitteilung zweier Fraktionsmitglieder.

Neben der Möglichkeit, das Betreuungsgeld einzuführen, sieht der Gesetzesentwurf allerdings auch einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder vor. Dieser soll dem Entwurf zufolge ab 2013 eingeführt werden.