Die Bilanz der gesetzlichen Sozialversicherung liegt nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) für das erste Halbjahr 2008 mit zwei Milliarden Euro im Minus. Im ersten Halbjahr 2007 betrug das Defizit 0,5 Milliarden Euro. Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.
Im ersten Halbjahr 2008 betrugen die Ausgaben der gesetzlichen Sozialversicherung insgesamt 236,9 Milliarden Euro, ein Plus von 1,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Einnahmen stiegen um 1,2% auf 234,9 Milliarden Euro.
In der gesetzlichen Krankenversicherung stiegen die Ausgaben stärker als die Einnahmen. Unter dem Strich blieb ein Defizit von einer Millarde Euro. Verantwortlich dafür sind unter anderem die Aufwendungen für Arznei-, Verband- und Hilfsmittel aus Apotheken bei, die um 5,9% anstiegen. Die gesetzliche Rentenversicherung hingegen schloss das erste Halbjahr mit einem Überschuss von 51 Millionen Euro ab.
Die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit gingen im ersten Halbjahr 2008 um 4,4% auf 19,1 Milliarden Euro zurück. Hierzu haben wesentlich die gesunkenen Aufwendungen für das Arbeitslosengeld beigetragen. Bei den Einnahmen war der Rückgang jedoch noch stärker (- 13,2%). Ein Grund hierfür war die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung von 4,2% auf 3,3% zum 1. Januar 2008. Dadurch verringerten sich die Beitragseinnahmen um 17,6% auf 12,9 Milliarden Euro. Im Gegensatz zum ersten Halbjahr 2007, das mit einem Überschuss von 1,2 Milliarden Euro abgeschlossen wurde, blieb so ein Minus von 700 MillionenEuro.
Die gesetzliche Pflegeversicherung schloss das ersten Halbjahr mit einem Finanzierungsdefizit von 400 Millionen Euro ab. Wegen der starken unterjährigen Schwankungen der Ausgaben und Einnahmen können anhand der Daten des ersten Halbjahres noch keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden, so das Statistische Bundesamt.
