Die SPD-Bundestagsfraktion will eine Zulassungsprämie für den Kauf eines Neuwagens in Höhe von bis zu 1000 Euro durchsetzen. Das erfuhr die "Rheinische Post" aus Fraktionskreisen.
Demnach soll eine Zulassungsprämie beim Kauf eines Neuwagens in Form einer Steuergutschrift den Erlass Kfz-Steuer ablösen. Dieser ist nur bis Mitte 2009 vorgesehen. Die Zulassungsprämie soll dann mit einer Verschrottungsprämie für Altautos gekoppelt werden und die Nachfrage auf dem Automarkt ankurbeln. Für Neuwagenkäufe im Jahr 2009 soll es den Plänen zufolge eine Prämie von 1000 Euro geben, ab 2010 erhalten Neuwagen-Käufer eine Steuergutschrift von 500 Euro.
Wirtschafts- und Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion erhoffen sich mit der Zulassungsprämie eine "umweltfreundlichere" Konjunkturstütze als durch die Aussetzung der Kfz-Steuer, die wegen der Hubraumbemessung der Steuer "Spritfresser" stärker subventioniert.
"Die Zulassungsprämie wäre auch ein Anreiz für Firmen, ihre Firmenflotte zu erneuern", sagte eine mit den Gesprächen vertraute Person der "Rheinischen Post". Mehr als zwei Drittel der Neuzulassungen werden als Dienstwagen angemeldet.
