Trotz eines Milliardenüberschusses werden die gesetzlichen Krankenkassen ihre Beitragssatz-Erhöhungen nicht rückgängig machen. "Die finanzielle Situation der Krankenkassen ist so, dass Beitragssenkungen derzeit nicht in Frage kommen", sagte die Sprecherin des AOK-Bundesverbandes, Barbara Marnach, der Berliner Zeitung.
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hatte zuvor erklärt, sie rechne für 2006 mit einem Überschuss der gesetzlichen Krankenkassen "von deutlich über einer Milliarde Euro". Nach Berechnungen von Kassenexperten wird die gesetzliche Krankenversicherung 2006 mit einem positiven Ergebnis zwischen 1,5 und 1,7 Milliarden Euro abschließen. Als Gründe dafür wurden höher als erwartet ausgefallene Abgaben auf das Weihnachtsgeld und die Arzneimittelausgaben genannt, welche weniger stark stiegen als gedacht.
Die meisten Krankenkassen hatten erst zum Jahreswechsel ihre Beiträge teilweise drastisch angehoben. Durchschnittlich stiegen die Sätze um 0,5 bis 0,7 Prozentpunkte. Gründe waren unter anderem die Kürzung der Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt um 1,7 Milliarden Euro und erwartete Mehrausgaben.
Nach Auskunft von Marnach wollen die Kassen abwarten, "welche konkreten finanziellen Auswirkungen die Gesundheitsreform hat". Der Sprecher des Bundesverbandes der Betriebskrankenkassen, Florian Lanz, verwies auf "den zunehmenden Druck bei Arzneimittel- und Krankenhauskosten", der Beitragssenkungen nicht erlaube.
"Die Beiträge sind immer auf die Zukunft gerichtet", erklärte Lanz. Die Kassen kalkulieren ihre Beiträge danach, mit welchen Einnahmen und Ausgaben sie in den nächsten Monaten rechnen können. Entstehende Überschüsse werden bei der nächsten Beitragsfestsetzung berücksichtigt. Das Geld geht den Versicherten also nicht verloren.
