Ministerin kritisiert Krankenkassenverband 

Die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) scharf kritisiert. Der Krankenkassenverband würde die gesetzliche Krankenversicherung schlecht reden. "Der Spitzenverband der GKV müsste doch die gesetzliche Krankenversicherung als hohes Gut des Sozialstaates in unserem Land verteidigen, aber er redet sie schlecht", sagte Schmidt in einem Interview mit der "Welt".

Das Gesundheitswesen ist nach Aussagen der Ministerin über Beiträge und Steuern gut finanziert. "Die Kassen erzählen seit Jahren, dass sie zu wenig Geld hätten! Die Wahrheit ist: Im letzten Jahr hatten sie einen Überschuss von 1,4 Milliarden Euro, im ersten Vierteljahr 2009 über eine Milliarde Euro," sagte Schmidt der Welt. Mit Unverständnis reagierte Schmidt auf den Kassenverband. Wenn er schon die finanzielle Ausstattung der Krankenkassen bemängele, dann soll er auch Vorschläge machen, wie dass Geld ausreichen könnte. Der GKV-Sprecher, Florian Lanz, tat das Interview von Schmidt als "wahlkampfbedingte Aufgeregtheiten" ab und sagte gegenüber dem "Spiegel", dass der Verband sachlich weiterarbeiten werde.

Wie sich die Finanzlage der Krankenkassen im kommenden Jahr darstellt, kann Schmidt derzeit nicht abschätzen. "Wenn nächstes Jahr tatsächlich 450 000 Menschen mehr Arbeitslosengeld II bekommen würden, dann hätten die Krankenkassen viel weniger Geld." sagte Schmidt in dem Interview. Mit Zusatzbeiträgen rechnet die Ministerin dennoch nicht. Schon im Winter wurden Zusatzbeiträge für Mitte 2009 vorausgesagt, aber bislang berate nur eine kleine Kasse darüber, so die Ministerin. Die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, warnte dagegen im "Spiegel" vor Zusatzbeiträgen von bis zu 36,75 Euro pro Monat für die Versicherten.

Die Gesunheitsministerin hat sich den Ärztemangel auf dem Land auf die Fahnen geschrieben. Mit einem Honorarsystem sollen Ärzte ab Januar 2010 in untervorsorgte Regionen gelockt werden. Zudem setzt Schmidt auf medizinische Versorgungszentren in abgelegenen Orten. In den Versorgungszentren soll dann jeden Tag ein anderer Facharzt die Patienten behandeln.