Wenn die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr tatsächlich so stark schrumpft wie die Wirtschaftsforscher voraussagen, dann braucht der Gesundheitsfonds drei Milliarden Euro. Das sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt der "Süddeutschen Zeitung" (SZ). Grund sind Einnahmeeinbrüche durch die Wirtschaftskrise.
In einem von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Gutachten waren Wirtschaftsexperten zu dem Schluss gekommen, dass Deutschland für 2009 ein Minus von sechs Prozent bei der Wirtschaftsleistung drohe. Mit einem Aufschwung rechnen die Fachleute auch für 2010 nicht, prophezeien aber nur noch ein Minus von 0,5 Prozent. Im Rahmen dieses Abschwungs werde es zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf fünf Millionen kommen.
Durch den Ausfall von Einzahlern geriete natürlich auch die Finanzierung des Gesundheitsfonds unter Druck, der das Beitragsgeld der Versicherten an die Krankenkassen verteilt. Das Milliardenloch müsste der Steuerzahler schließen. Das Gesetz sieht vor, dass der Gesundheitsfonds bei Unterfinanzierung ein zinsloses Darlehen aus der Staatskasse bekommen muss.
Dieses müsste wiederum durch Schulden finanziert werden, weil der öffentlichen Hand durch die Krise ebenfalls Einnahmen wegbrechen. Außerdem bestünde die Gefahr von Beitragserhöhungen für die Versicherten, da der Einheitsbeitrag ja regelmäßig an den Finanzbedarf des Gesundheitssystems angepasst werden soll.
Vor einer Finanzkrise im Gesundheitsfonds hatten Mitte April auch die Krankenkassen gewarnt. Sie hatten die drohende Finanzierungslücke auf zwei Milliarden Euro beziffert.
