Die Bundesagentur für Arbeit (BA) vergibt immer mehr zinslose Darlehen an Empfänger von Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Wie "Focus online" berichtet, wurden 2009 Kredite in Höhe von 43,5 Millionen Euro gewährt. 2008 beantragen Hartz-IV-Empfänger insgesamt Kredite in Höhe von 34,2 Millionen Euro. Das ist ein Anstieg um 9,3 Millionen Euro bzw. 27 Prozent.
BA: Bedarf der ALG-II-Bezieher nicht deutlich gestiegen
Eine Sprecherin der BA wies Spekulationen zurück, nach denen der Bedarf von ALG-II-Bezieher deutlich zugenommen hätte. Die Zahlen aus dem vergangenen Jahr seien verwässert, da auch das sogenannte Schulstarterpaket in Höhe von 100 Euro pro Kind und Schuljahr bei den vergebenen Darlehen eingerechnet wurde. Die Darlehen seien zwar etwas mehr geworden, da mittlerweile Klarheit darüber besteht, wann ein Kredit an Hilfesuchende vergeben wird. So werden aufgrund von Urteilen der Sozialgerichte sowie Weisungen der BA mehr zinslose Darlehen vergeben, anstatt den Hartz-IV-Empfängern die Grundausstattung zu bewilligen.
Laut Sozialgesetzbuch sind Darlehen für den sogenannten unabweisbaren Bedarf zur Absicherung des Lebensunterhalts zu vergeben. Dies gilt für Neuanschaffungen wie eine Waschmaschine oder ein Kühlschrank. Auch Kleidung wird oft auf Kredit gewährt. Im Schnitt belaufen sich die Auszahlungen auf 230 bis 250 Euro. Das Darlehen muss dann monatlich vom ALG-II-Regelsatz zurückgezahlt werden, oftmals in kleinen Raten von fünf bis zehn Euro, maximal jedoch nicht mehr als 10 Prozent der Regelleistung.
Kreditvergabe erfolgt nach Ermessen des Sachbearbeiters
Der Antrag für ein zinsloses Darlehen ist beim zuständigen Jobcenter zu stellen. Der Sachbearbeiter entscheidet dann über die Vergabe unter Berücksichtigung des Einzelfalles.