Schweinegrippe: Bund und Kassen einigen sich 

Die Krankenkassen übernehmen für maximal die Hälfte der Bevölkerung die Kosten der Impfungen gegen die Schweinegrippe. Darauf haben sich die Bundesregierung und die Vertreter der Krankenkassen bei einem Treffen in der Berlin geeinigt. Das berichtet "Spiegel Online".

Sollten weitere Impfungen notwendig werden, trügen ab diesem Limit Bund und Länder die anfallenden Kosten. Zur Not müsse ein Teil der Impfkosten mit Steuermitteln bezahlt werden, um den Bürgern keine Zusatzbeiträge aufzubürden. Schmidt taxierte die Kosten für die geplanten Impfdosen auf etwa eine Milliarde Euro.

Regierung schließt Zusatzbeiträge aus

Höhere Kassenbeiträge oder Zusatzzahlungen solle es entgegen der Ankündigungen der Krankenkassen in den letzten Wochen nicht geben. Schmidt kündigte außerdem an, dass kommende Woche die Leistungspflicht der Kassen im Kabinett beraten werden solle. Bisher haben die Bundesländer für bis zu 25 Millionen chronisch Kranke und Risikogruppen Impfdosen bestellt, heißt es im Artikel.

Kassen wollten Impfkosten nicht allein tragen

Die Kassen hatten sich dagegen gewehrt, dass sie allein die Kosten für die Impfungen tragen sollten. Ihren Angaben zufolge wird allein die erste Impfwelle zwischen 700 Millionen und einer Milliarde Euro kosten, schreibt "Spiegel Online". Die Kassen warnten daher vor Zusatzbeiträgen, die sie dann von ihren Versicherten verlangen müssten.

Bund geht von geringeren Kosten aus

Die Bundesregierung schätzt die Belastung für die Kassen dagegen auf maximal 600 Millionen Euro. Im Einzelnen sei dies ein Pauschalbetrag in Höhe von 30 Euro pro Patient für die Schutzimpfung.

Das von den Kassen für die Impfungen bewilligte Geld solle zunächst in einen Fonds eingezahlt werden. Sobald dieser ausgeschöpft sei, werde der Bund alle weiteren Kosten tragen. Übrig gebliebene Gelder fließen anschließend anteilig an die Krankenkassen zurück, schreibt "Spiegel Online".